Er lädt alle zur Parteidebatte ein

«Sind politische Parteien noch zeitgemäss?», fragt Benjamin Emmenegger. Er lädt die Bevölkerung am Montag, 21. Oktober, zu einem öffentlichen Diskussionsabend ein. Er selber hat mit dem Austritt aus der FDP bereits ein Statement abgegeben.

Geri Wyss

10. Oktober 2024

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Benjamin Emmenegger. (Foto Ana Birchler-Cruz)

Benjamin Emmenegger sorgte bei den Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderats diesen Frühling gleich mehrfach für Aufsehen. Er trat zwar wieder an, doch nicht mehr für die FDP, die ihn sechs Jahre zuvor noch nominiert hatte. Auch lancierte er die Debatte darüber, wie bedeutsam Ortsparteien überhaupt sind. Er vertritt die Meinung, dass es kommunale Parteien für die Gemeindepolitik eigentlich nicht zwingend braucht. Mehr noch: Diese könnten teilweise sogar hinderlich sein, weil mit ihnen gewisse Verpflichtungen und Erwartungen verbunden seien, hatte er im Frühling gegenüber dieser Zeitung ausgeführt. Bei Sachthemen auf Gemeindeebene sei nicht die politische Ausrichtung entscheidend, sondern der Wille, in partizipativen Prozessen mit Interessierten aller politischer Couleur trag- und mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Als Privatperson hatte Emmenegger zudem eine Liste mit allen fünf Kandidierenden für die fünf Gemeinderatsressorts herausgebracht.

«Konstante Wertehaltung»

Der Neuenkircher Kantonsrat und Co-Präsident der Mitte-Ortspartei, Roger Zurbriggen, hatte hingegen in einem Nachfolgeartikel im Frühling deutlich gemacht, dass Kommunalparteien sehr wohl nötig seien, etwa, wenn Leute für das Milizsystem rekrutiert werden müssten oder wenn es darum gehe, es Menschen zu ermöglichen, niederschwellig in die Politik einzusteigen. Und: «Als Parteimitglied kann ich die sich dauernd ändernden sachpolitischen Fragen aus einer konstanten Wertehaltung heraus mit Gleichgesinnten angehen», hatte Roger Zurbriggen weiter ausgeführt.

Erwartungen vs. Realität

Am Montag, 21. Oktober, um 19.30 Uhr führt Benjamin Emmenegger, nun ebenfalls als Privatperson, im Mehrzweckraum in Sempach Station einen öffentlichen und regionalen Diskussionsabend zur Bedeutung der Ortsparteien durch. Zwischenzeitlich hat er sich weiter vertieft mit der Thematik auseinandergesetzt. Dass die Ortsparteien Funktionen wie das Finden von geeigneten Personen für politische Ämter, die Meinungsbildung oder die Mitgestaltung und die Nähe von Bürgerinnen und Bürgern zum Gemeinderat als einzig ihre Aufgabe ansehen, sei womöglich überholt. «Die Realität sieht oftmals anders aus», ist Benjamin Emmenegger der Meinung. So spricht er etwa von einer «Schein-Basisdemokratie» oder «fehlenden Ressourcen», wenn beispielsweise Parteivorstände ohne Rücksprache mit der Basis Stellungnahmen zu kommunalen Sachthemen abgäben. Wenn es ums Rekrutieren von fähigen Leuten fürs Milizsystem gehe, «sind überparteiliche Gremien womöglich effizienter als einzelne Findungskommissionen pro Partei», findet Emmenegger. «Genau über solche Fragestellungen soll man am 21. Oktober auch diskutieren.»

Nicht alle waren begeistert

Seit Frühling habe er auch viele Reaktionen erhalten. Die einen hätten ihn darin bestärkt, sich als mittlerweile Parteiloser weiterhin auf dem politischen Parkett in Neuenkirch zu bewegen, und signalisiert, dass sie ihn in seiner Haltung bestärkten. «Es gab aber auch jene, die kein Verständnis hatten und mir Fahnenflucht vorgeworfen haben», erzählt Benjamin Emmenegger, und solche Rückmeldungen seien leider auch mehrfach nur über Umwege zu ihm gelangt. «Dabei ist es in einer Basisdemokratie umso wichtiger, dass man sich in die Augen schaut und fair diskutiert, auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist.»

Vierköpfiges Podium

Er hoffe, dass dies nun auch am 21. Oktober geschehe, und sei gespannt, wie viele Leute, auch aus dem Kreis der Leserinnen und Leser dieser Zeitung, kommen würden. An der Veranstaltung findet nicht nur ein Podium statt, auch das Plenum soll in der Diskussion und Debatte zu Wort kommen dürfen. Geleitet und moderiert wird die Veranstaltung von Fabian Kraus, einem ehemaligen Schulkameraden von Emmenegger. Die Podiumsteilnehmenden sind Roger Zurbriggen, Kantonsrat und Co-Präsident die Mitte Neuenkirch, Pirmin Müller, Co-Präsident SVP Neuenkirch, Christa Lütolf, politisch interessierte Neuenkircherin, und Initiant Benjamin Emmenegger, parteilos (vorher FDP). «Ich bin froh, wenn die ganze Breite der Gesellschaft weiter über die Bedeutung von Ortsparteien reflektiert und auch darüber, wie man ohne sie zielführender und deliberativ arbeiten könnte.» Deliberation beschreibt eine auf den Austausch von Argumenten angelegte Form der Entscheidungsfindung unter Gleichberechtigten. Benjamin Emmenegger sieht dies einfacher umsetzbar, als wenn Meinungen im Hinblick auf Gemeindeversammlungen zuerst lediglich innerhalb von Parteien und somit bereits politisch gefärbt entstünden. «Überparteiliche Informationsveranstaltungen könnten hier einen viel breiteren Diskurs bieten und allen, die an einem Geschäft interessiert sind, Wissen vermitteln», sagt Benjamin Emmenegger.

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