Regionales
Regionales
Der geplante Veloweg «steht vor Gericht»
Rad- und Gehweg
Das Kantonsgericht muss über zwei Beschwerden gegen den Bau des Velowegs entlang der Kantonsstrasse Nottwil–Neuenkirch entscheiden. Wie lange dies den Baustart hinauszögert, ist ungewiss.
20. Mai 2021
1/1
Zwischen Nottwil und Neuenkirch möchte der Kanton einen Rad- und Gehweg bauen. (Foto wy/Archiv)
Der Kantonsrat stimmte dem Bauprojekt von 14,8 Millionen Franken vergangene Woche an seiner Session in Sursee einstimmig zu. Eine eigentliche Diskussion darüber gab es nicht, so sicherheitstechnisch sinnvoll erschien dieser neue Veloweg den Kantonsräten. Kommissionspräsident Pius Kaufmann empfahl Zustimmung.
Â
Zwei BeschwerdenÂ
Dass nicht alle glücklich über den neuen Veloweg sind, zeigt sich im Nachhinein dank eines Tipps eines Lesers, der berichtete, das Kantonsgericht müsse sich mit dem Projekt beschäftigen. Judith Setz, stellvertretende Leiterin Kommunikation des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, bestätigt: «Zwei Beschwerden gingen gegen das vorliegende Strassenprojekt beim Kantonsgericht ein. Die beiden Beschwerdeverfahren sind noch vor Kantonsgericht hängig.» Sie erinnert daran, dass der Kantonsrat in der Zwischenzeit den für die Umsetzung des Strassenprojekts notwendigen Sonderkredit bewilligt habe. «Gegen diesen Entscheid kann noch das fakultative Referendum ergriffen werden.»
Â
Unklare Länge der Verzögerung
Wie lange die Verzögerung durch die beiden Beschwerden dauert, interessiert vor allem die Velofahrer, die derzeit diesen Strassenabschnitt nutzen. Judith Setz meint dazu: «Wir können nicht voraussagen, wann das Kantonsgericht im konkreten Fall ĂĽber die hängigen Beschwerden entscheidet.» Zudem wĂĽrde den BeschwerdefĂĽhrern im Falle eines negativen Entscheids der Weiterzug ans Bundesgericht offenstehen, wodurch es nochmals zu einer zeitlichen Verzögerung kommen könnte. Gemäss Zeitplan in der Botschaft ĂĽber den Sonderkredit wollte der Kanton im laufenden Jahr Land erwerben, das AusfĂĽhrungsprojekt ausarbeiten und die Baumeisterarbeiten ausschreiben. Baubeginn wäre 2022. Ob der Baustart nun verspätet erfolgt, liegt derzeit in den Händen des Kantonsgerichts. Â
Â
Ein ĂĽbliches Vorgehen
Eine Frage ist noch, warum bei der Abstimmung über den Sonderkredit im Kantonsrat kein Wort über die Beschwerden gesagt wurde. Judith Setz antwortet: «Dass ein Sonderkredit zu einem Strassenbauprojekt schon vor einem allfälligen Entscheid zu einer hängigen Beschwerde gegen das Strassenprojekt durch das Kantonsgericht im Kantonsrat bewilligt wird, entspricht dem üblichen Vorgehen.» Die Kreditbewilligung durch den Kantonsrat erfolge immer unter der Voraussetzung, dass das entsprechende Strassenprojekt auch rechtskräftig werde.
Traueranzeigen
Sie können Ihre Traueranzeige in Ruhe von zu Hause aus gestalten und aufgegeben. Es stehen Ihnen Muster, Hintergründe und Bilder zur Verfügung.
Anzeige online aufgeben
